6
Jul, 2020

„Blühendes Tornesch“ mit der SPD

Sozialdemokraten laden zur Radtour mit Ernst Dieter Rossmann.

Die Blühwiesen und naturnahen Wegraine der Stadt stehen in diesem Sommer im Mittelpunkt der traditionellen kommunalpolitischen Radtour der Tornescher SPD mit ihrem Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann.

Unter fachkundiger Leitung der stellvertretenden Ortsvorsitzenden Susanne Dohrn und des Umweltexperten Marcel Möller wollen die Sozialdemokraten am Freitag, dem 10. Juli verschiedene Stationen abfahren und sich dabei über Möglichkeiten des Artenschutzes auf lokaler Ebene informieren.

Start der Tour ist um 16 Uhr vorm AWO-Wohn- und Servicezentrum in der Friedrichstraße 2. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Wichtig: Wegen der auch hier geltenden Corona-Eindämmungsmaßnahmen ist die Teilnehmerzahl allerdings auf 30 beschränkt. Außerdem ist eine Voranmeldung im Wahlkreisbüro Rossmann per Email unter ernst-dieter.rossmann@wk.bundestag.de oder telefonisch unter 04101/200630 erforderlich.

2
Mrz, 2020

Der Ortskern soll schöner werden

Die SPD möchte die Entwicklung des Tornescher Zentrums voranbringen – Erweiterung B-Plan 91

Tornesch steht nicht still. Die Verschönerung der Stadt ist im vollen Gange. Für das Neubaugebiet Tornesch am See steht jetzt ein Investor für die letzten Grundstücke bereit. Er will hochwertigen Wohnraum rund um den neuen Seepark errichten und Räume für Gastronomie am See schaffen. Wenn nichts mehr dazwischen kommt, werden die Baggerarbeiten für den See im Sommer beginnen. 

Für die Fahrradfahrer sind mehrere Projekte auf den Weg gebracht. Um den Bahnhof sind 2 große Fahrradabstellanlagen in der Planung. Durch Änderung des Konzeptes für die alte Fahrradgarage auf die Standardvariante des Nah.SH, kann jetzt mit kurzfristiger Umsetzung gerechnet werden. Die Planung einer Veloroute von Uetersen über den Tornescher Bahnhof bis ins Gewerbegebiet Oha ist in der finalen Phase. Mehrere Straßen sollen mit Unterstützung des Kreises in Fahrradstraßen umgewandelt werden. Mit dem Landesbetrieb für Straßenbau wird über die Verbesserung Radwegsituation an den Landesstraßen verhandelt.

Nun ist es aus Sicht der SPD an der Zeit, die Aufmerksamkeit auf den Innenstadtbereich zu lenken. Dieser hat durch vereinzelte Neubauvorhaben sein Gesicht verloren und bietet heute keine große Aufenthaltsqualität. Auch trennt die große Kreuzung in der Mitte die noch vorhandene Geschäftswelt. Um auch hier für Verbesserung zu sorgen, brachte die SPD in der Sitzung des Bauausschusses am 20.01.2019 zwei Anträge ein, die die Gestaltung des Tornescher Zentrums in geordnete Bahnen lenken soll.

Für eine Arbeitsgruppe, die ein l(i)ebenswertes Zentrum für Tornesch, in dem sich die Bürgerinnen und Bürger gerne aufhalten und alle wichtigen Handels- und Dienstleistungsangebote des täglichen Leben erhalten können, gab es leider keine Mehrheit im Ausschuss. Nun soll das Thema in einer Sondersitzung des Bauausschuss öffentlich behandelt werden. Termin dafür steht noch nicht fest.

In den Jahren 2016/17 wurde auf Antrag der SPD ein Entwicklungsplan für den Ortskern mit einem Stadtplaner beraten, der den Bereich in Bahnhofsnähe mit neuem Leben erfüllen soll. Der entstandene Rahmenplan ist in 2018 von der Ratsversammlung beschlossen worden und dient als Grundlage für alle Neubauvorhaben im Geltungsbereich. Jeder kann den Plan auf der Website der Stadt Tornesch https://www.tornesch.de/Bauen-Wirtschaft/Ortskernentwicklung ansehen.

Damit der Plan im Bereich der unteren Friedrichstraße, in dem laufend Grundstücke den Besitzer wechseln, umgesetzt werden kann, möchte die SPD den in der Aufstellung befindlichen B-Plan 91 anpassen. Dieser ist jedoch aus unserer Sicht zu eng gefasst und soll auf das gesamte Gebiet zwischen der Ahrenloher Straße / Jürgen-Siemsen-Straße und der Norderstraße / Von-Helms-Straße erweitert werden. Zur Zeit werden in diesem Bereich immer wieder Neubauten erstellt, die sich in der Größe an den in der Nachbarschaft befindlichen Bauten anpassen müssen, da es keinen gültigen B-Plan gilt. Die Grundstücke können dadurch im rückwertigen Teil nur als Garten genutzt werden. Ziel sollte eine verdichtete Bebauung in Bahnhofsnähe sein, damit die neuen Bewohner den ÖPNV für den Weg zur Arbeit nutzen können. Auch die Geschäfte für den täglichen Bedarf liegen in fußläufiger Entfernung. Über einen einheitlichen Bebauungsplan soll nun eine strukturierte Entwicklung dieses zentralen Gebietes sichergestellt werden.

Durch den Bebauungsplan können wir möglicherweise verhindern, dass die letzten, das Gesicht des Ortes prägenden Altbauten abgerissen und durch gesichtslose Neubauten ersetzt werden. Für die Identifikation der Bürger mit dem Zentrum sind die zum Teil sehr schönen Wohnhäuser aus der Zeit vor dem 1. Weltkrieg eine wichtige Basis. Auch erhalten wir so die Chance, die Vorgärten zur Erweiterung der Fuß- und Radwege heranzuziehen. Daneben werden weitere Kurzzeit-Parkplätze für das ansässige Gewerbe benötigt. 

Uns ist bewußt, dass die Verwirklichung einige Jahre dauern wird, bis alle Grundstücke einer neuen Nutzung zugeführt oder verkauft sein werden. Doch wenn kein Plan festgelegt wird, sind Neu- und Anbauten nur in den jetzt vorhandenen Baulinien möglich. So kann schon ein weiterer Neubau in den alten Maßen eine nachhaltige Entwicklung an der Friedrichstraße auf Dauer unmöglich machen.

1
Feb, 2020

CDU empfiehlt prekäre Arbeitsplätze im Reinigungsdienst

In Tornesch ist eine Stelle im Reinigungsdienst für 25 Std./Woche frei geworden. In einer Diskussion im Hauptausschuss ging es um die Neubesetzung des freien Arbeitsplatzes.

Die CDU möchte den Tornescher Reinigungsdienst, der unsere Schulen pflegt, gerne in prekäre Arbeitsplätze umwandeln. Mit der Aussage „die privaten können es besser und günstiger“ wurde gegen die Neubesetzung der Stelle gestimmt.

Die Stadt Tornesch hat vor einiger Zeit untersucht ob der Reinigungsdienst wirtschaftlich arbeitet. Der Hygieneinspekteur des Kreises Pinneberg hat der Arbeit eine ausgezeichnete Bewertung ausgestellt. Dies ist für die CDU anscheinend nicht von Belang, wenn es darum geht, das Mantra der Privatisierung zu beten.

Das klare Votum der SPD lautet – die freie Stelle muss wieder sozialversicherungspflichtig und mit Tarifbindung neubesetzt werden. Die Privatisierungsphantasien der CDU bringen keine Verbesserung der Situation. Die Privatisierung von Reinigungskräften in benachbarten Orten zeigt, dass dort die Qualität der Schulreinigung leidet und sie zu keiner Ersparnis führt.

CDU und FDP haben sich im Hauptausschuss der neuen Besetzung entgegen gestellt. Die freie Stelle kann deshalb nicht neu besetzt werden. Es ist zu befürchten, dass dadurch die Qualität der Schulreinigung unter dieser Beschlusslage leiden wird. Während anderen Ortes bereits für die Rekommunalisierung der Schulreinigung gekämpft wird, soll in Tornesch der billigste Anbieter für beste Sauberkeit sorgen.

Foto: Unsplash

18
Dez, 2019

SPD sieht den Betrieb der S-Bahn-Strecke skeptisch

Die SPD möchte dem Testbetrieb nicht im Weg stehen. Anhand des Testbetriebs lässt sich feststellen, wie der sonstige Verkehr durch die S-Bahn Fahrten betroffen sein wird.

Die SPD ist der Ansicht, dass der Probebetrieb für die große Kreuzung im Zentrum von Tornesch eine Katastrophe wird. Stündlich würden alle Ampeln der großen vierarmigen Kreuzung auf Rot geschaltet. Im Testbetrieb würde die Durchfahrt jeder Bahn sämtlichen Verkehr für 60 Sekunden stilllegen.

Wichtiger wäre es, Radwege und den öffentlichen Personennahverkehr so zu gestalten, dass mehr Menschen ihr Auto stehen lassen und andere Verkehrsmittel nutzen. Das begrenzte Angebot der „neuen“ S-Bahn mit der Strecke vom Uetersener Ostbahnhof zum Tornescher Bahnhof mit zwei bis drei Zwischenstopps bietet keine wirklichen Alternative zum derzeitigen Busverkehr.

Attraktiver wäre es, wenn die Strecke einen direkten Anschluss an Pinneberg hätte. Dies ist mit den zwei Gleisen an der Haupttrasse für den Pendlerverkehr nicht zu realisieren. Lediglich am Wochenende gäbe es die Möglichkeit, die S-Bahn bis Pinneberg fahren zu lassen.

So schön und nostalgisch die S-Bahn Strecke auch ist, einen wirklichen Gewinn für die Verkehrsinfrastruktur in Uetersen und Tornesch wird sie vermutlich nicht bringen.

Gerne lässt sich die SPD Tornesch überzeugen, dass die S-Bahn eine Verbesserung darstellt. Deshalb werden wir uns die Ergebnisse des Testbetriebs genau anschauen, um für die eventuelle Fortsetzung die Fakten auf dem Tisch zu haben.

29
Nov, 2019

Der Digitalpakt ist endlich beschlossen

Aber reichen die zur Verfügung stehenden Mittel?

Liebe TornescherInnen,

bestimmt haben Sie sich mit dem Thema Digitalisierung auseinandergesetzt und machen die Erfahrung, dass wir im Alltag nicht mehr daran vorbeikommen. Ich habe in vielen Gesprächen gemerkt, dass sich diejenigen unter Ihnen, die Eltern und Großeltern sind, Sorgen darüber machen, ob die Kinder und Enkel denn für die Zukunft gut gerüstet sind für die Anforderungen, die mit der Digitalisierung zusammenhängen.

Denn: Unternehmen im deutschsprachigen Raum messen der digitalen Transformation große Bedeutung zu. Für knapp neun von zehn Firmen hat die Digitalisierung höchste Relevanz, so heißt es in vielen Erhebungen. Das Erlernen von digitalen Abläufen wird also in den kommenden Jahren für Kinder und Jugendliche immer wichtiger. Deshalb habe ich mit meinen SPD-Bundes- und LandtagsabgeordnetenkollegInnen lange dafür gekämpft, dass der Digitalpakt an Schulen bei uns im Echten Norden endlich umgesetzt wird. Jetzt endlich steht die Verteilung des Geldes aus dem Bundesprogramm an. Darauf hat sich Bildungsministerin Karin Prien mit den kommunalen Verbänden geeinigt. 

Die öffentlichen Schulen in den elf Kreisen und vier kreisfreien Städten erhalten von 2019 bis 2024 knapp 142 Millionen Euro. 

Erfreulich ist, dass die größte Summe – 14, 7 Millionen Euro – in den Kreis Pinneberg geht. Die Höhe der Förderung richtet sich dabei nach der Zahl der Schüler, für Förderzentren erhöht sich die Summe um 45 000 Euro.

Weshalb das Bildungsministerium so lange benötigte, um sich auf diesen einfachen Verteilschlüssel festzulegen, ist mir indes ein Rätsel. Denn wir SozialdemokratInnen haben uns schon im März dieses Jahres dafür ausgesprochen. 

Wofür soll das Geld nun verwendet werden? Laut Verwaltungsvereinbarung könne unter anderem ein schulisches WLAN aufgebaut werden. Unter die Förderung fällt auch die Installation von interaktiven Tafeln.

Aber: Laut Auskunft aus dem Bildungsministerium müssen die Träger der öffentlichen Schulen die Zuwendungen aus dem Schulträgerbudget um einen Eigenanteil in Höhe von jeweils mindestens 15 Prozent ergänzen – ausgenommen die finanzschwachen Kreise, Städte und Gemeinden. Hierbei stiehlt sich das Land allerdings aus der Verantwortung. Und was ist mit Ministerpräsident Daniel Günthers Versprechen, dass jede SchülerIn im Norden ein Tablet bekommen soll? Nun, mit dieser Finanzausstattung wird dies nicht möglich sein. Das Land ist zusätzlich gefordert. Das kann in Sachen Digitalisierung an Schulen nur ein Anfang sein.

Foto: Kelly Sikkema / Unsplash