Tornesch braucht Bewegung – doch leider erleben wir derzeit das Gegenteil: Stillstand und Blockadepolitik. Drei Beispiele zeigen besonders deutlich, wie dringend unsere Stadt eine andere politische Kultur benötigt.
WeiterlesenOkt., 2025
Tornesch braucht Bewegung – doch leider erleben wir derzeit das Gegenteil: Stillstand und Blockadepolitik. Drei Beispiele zeigen besonders deutlich, wie dringend unsere Stadt eine andere politische Kultur benötigt.
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In der jüngsten Sitzung der Ratsversammlung kam es zu einem Vertrauensbruch zwischen dem Bürgervorsteher Daniel Kölbl und der Fraktion der SPD Tornesch. In Folge dessen hat die Fraktion der SPD Tornesch nach dem letzten zu beschließenden Tagesordnungspunkt die Sitzung aus Protest geschlossen verlassen.
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Nachdem CDU und BfT Anfang des Jahres den lang geplanten Schulneubau am Esinger Weg gestoppt haben, stürzen sich die beiden Fraktionen nun auf die nächsten Projekte und drohen auch diese zu blockieren.
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In der gestrigen Sitzung des JSSKB (Jugend, Sport, Schule, Kultur und Bildung) der Stadt Tornesch offenbarte sich erneut: Bei CDU und BfT herrscht Planlosigkeit – auf dem Rücken der Tornescher Grundschüler*innen. Seit dem von CDU und BfT verhinderten Grundschulneubau am Esinger Weg im März warten alle Beteiligten auf tragfähige Alternativvorschläge. Diese wurden von beiden Fraktionen angekündigt, allen voran von der CDU, die verbindlich zugesagt hatte, bis zum 5. Mai konkrete Pläne öffentlich zu präsentieren.
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CDU und BfT blockieren die Zukunft unserer Kinder.
In der Ratsversammlung vom 06.03.2025 wurden Beschlüsse gefasst, die langfristige Auswirkungen auf die Bildungslandschaft in Tornesch haben werden:
Mit den Stimmen von CDU und BfT wurde beschlossen, die Planungen für den dringend benötigten Grundschulneubau sofort zu beenden. Dies stellt einen massiven Rückschlag für die Bildungsinfrastruktur unserer Stadt dar und sorgt für Enttäuschung und Unverständnis bei Eltern, Lehrkräften und den anderen Fraktionen im Rat.
Am 06.03.2025 findet auf Wunsch der CDU-Fraktion eine Sondersitzung der Ratsversammlung statt. Die ursprünglich geplante reguläre Sitzung am 24.03. soll im Gegenzug entfallen.
Doch warum initiiert die CDU eine Sondersitzung so kurz vor der regulären Sitzung? Eine Antwort darauf bleiben uns Bürgervorsteher Daniel Kölbl und seine CDU schuldig.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt – denn auf der Tagesordnung steht einmal mehr der dringend benötigte Neubau einer Grundschule am Esinger Weg, den die CDU seit Jahren mit allen Mitteln bekämpft. Zur Abstimmung stehen die Änderung des Flächennutzungsplans sowie der Bebauungsplan für die neue Schule. Man könnte also sagen: Es ist die letzte Chance, das Bauprojekt mit politischen Mitteln zu stoppen.
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