Hauptausschuss: CDU-Vorstoß sorgt für Unmut

Der Vorstoß der CDU sorgte unter allen Fraktionen für Unmut, denn die Christdemokraten wollten die Befugnisse des Bürgermeisters erheblich beschneiden. SPD, Grüne und FDP sahen sogar die Handlungsfähigkeit der Verwaltung dadurch gefährdet.
Am Ende musste die CDU zurück rudern, zog ihre Beschlussvorlage zurück und erklärte, man hätte nur einen Diskussionsvorschlag einbringen wollen. Nicht besonders glaubwürdig, wie wir denken. Eher entstand der Eindruck, dass dieser Vorstoß des „Lex Kählert“ unter einem Bürgermeister Bernhard Janz nicht gekommen wäre.
Hauptausschuss: CDU-Vorstoß sorgt für Unmut
Handlungsunfähige Verwaltung, Knebel-Satzung oder gar „Lex Kählert“? Die von der CDU vorgeschlagene Änderung der Tornescher Hauptsatzung hat am Montagabend während der Sitzung des Hauptausschusses für reichlich Diskussionen gesorgt.