Seit mittlerweile 4 Jahren beschäftigen sich die politischen Vertreterinnen und Vertreter Torneschs mit der Frage, ob und wenn ja, wo in Tornesch eine neue Grundschule errichtet werden soll.
Nach einem langen und ausführlichen Abwägungsprozess hat sich bereits 2022 eine große Mehrheit der Ratsversammlung für den Neubau einer Grundschule am Esinger Weg ausgesprochen und die Verwaltung beauftragt, dies auf den Weg zu bringen. Die Vor- und Nachteile dieses Standortes sind an diversen Stellen diskutiert und beschrieben worden. Auch auf unserer Homepage sind diese nachzulesen.
Mit der Kommunalwahl im letzten Jahr ist die BfT in die Ratsversammlung eingezogen, musste sich in dieses komplexe Thema einarbeiten und den bisherigen Beratungsverlauf nachvollziehen. Hierbei kam es zu der, aus unserer Sicht, falschen Entscheidung, dass an einem weiteren Standort (dem Schützenplatz) ein Aufstellungsbeschluss gefasst wird und somit quasi zwei Verfahren parallel laufen. Mit den Stimmen der BfT und der CDU, die sich in der Grundschulfrage ohnehin schon lange aus einem konstruktiven Diskurs verabschiedet hat, wurde dies beschlossen. Falsch ist dieser Schritt aus unserer Sicht, weil er Kapazitäten im Rathaus gebunden und Geld gekostet hat. Und es sieht für Externe so aus, als würde die Politik selbst nicht wissen, was sie möchte. Gerade mit Blick auf ein mögliches Klageverfahren ist der letzte Punkt nicht zu unterschätzen.
In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 22.04.2024 beantragte die Verwaltung, dass das Verfahren am Schützenplatz jetzt gestoppt wird, damit man sich auf den Esinger Weg als Standort für die neue Grundschule fokussieren und mit aller Kraft auf eine zügige Umsetzung an diesem Standort hinwirken kann.
Für uns wäre dieses der richtige Schritt gewesen, gerade mit Blick auf eine mögliche Klage ist ein klares Bekenntnis zum Esinger Weg wichtig.
Im Vorhinein zeichnete sich jedoch schon ab, dass dieser Beschlussvorschlag keine Mehrheit finden würde. Seitens der BfT wurde dann ein ergänzender Antrag eingereicht, durch den die weitere Planung am Schützenplatz ruhen soll, solange bis es „ernsthafte planerische, finanzielle oder zeitliche Probleme“ am Esinger Weg geben sollte.
Wir als SPD-Tornesch halten diese deutlich weichere Formulierung für suboptimal und haben uns bis zum Schluss für die deutlichere Formulierung der Verwaltung eingesetzt. Schlussendlich mussten wir an dieser Stelle jedoch einen klassischen politischen Kompromiss eingehen, um die weiteren Planungen, und die damit einhergehende Verschwendung von personellen und finanziellen Ressourcen am Schützenplatz zu stoppen.
Aus unserer Sicht ist es jedoch höchst erfreulich, dass wir mit diesem Beschluss nun wieder eine deutliche Mehrheit für die Realisierung einer modernen und ausreichend großen Grundschule am Esinger Weg haben.
Des Weiteren wurde auf unseren Antrag ein optimiertes Verkehrskonzept für den Standort am Esinger Weg auf den Weg gebracht. Für die von uns vorgeschlagenen Verbesserungen gab es im Ausschuss eine breite Mehrheit.
Insgesamt also ein sehr erfolgreicher Abend, speziell für die Familien in Tornesch.
Ich bin Mitglied seit 2020, Tornescher seit 2015 und Familienvater von 2 Kindern. Ich setze mich für ein familienfreundliches Tornesch ein.