„Gerne möchte ich die gute Tradition meines Vorgängers Ernst Dieter Rossmann, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreis Pinneberg mindestens einmal im Jahr zu besuchen, fortsetzen, um zu erfahren, wo vor Ort der Schuh drückt und was der Bund tun kann, um weiterzuhelfen.“ Mit diesen Worten eröffnete der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner seinen Antrittsbesuch bei Torneschs Bürgermeisterin Sabine Kählert. Ebenfalls saßen die frisch gewählte Landtagsvizepräsidentin und SPD-Landtagsabgeordnete für Elmshorn und Tornesch, Beate Raudies, der Tornescher SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Lichte und die Tornescher Ratsfrau Susanne Dohrn mit am Tisch.
Bürgermeisterin Sabine Kählert berichtete von den zahlreichen Veränderungen, vor denen Tornesch steht oder sie schon durchläuft: „Wir erleben zurzeit viel Zuzug und entsprechend auch viele Neubauprojekte in Tornesch. Gleichzeitig sinkt, auch wegen steuerrechtlicher Rahmenbedingungen, unser Gewerbesteueraufkommen. Der Spagat zwischen sinkenden Einnahmen auf der einen Seite und steigenden Kosten, etwa durch steigenden Bedarf an Schulen und Kitas, ist für viele Kommunen kaum zu bewerkstelligen.“ Hier wünschte sich Kählert stärkere Unterstützung von Bund und Land.
Stegner nannte hier vor allem die Möglichkeit der besseren finanziellen Unterstützung durch den Bund bei der Erfüllung von Pflichtaufgaben als Möglichkeit zur finanziellen Entlastung: „Sei es bei der Unterbringung von Geflüchteten oder dem Ganztagsangebot – hier kann, will und wird der Bund stärker unterstützen. So steht es auch im Koalitionsvertrag der Ampelregierung.“ Raudies kritisierte in diesem Zuge das neue Kita-Gesetz der scheidenden Jamaika-Landesregierung: „Dieses Gesetz geht eindeutig zulasten der Kommunen. Wir wünschen uns weiterhin eine beitragsfreie Kita, deren Finanzierung durch das Land erfolgt. Das würde Eltern und Kommunen gleichzeitig entlasten.“
Einigkeit herrschte während des Gesprächs auch über die Notwendigkeit des Dritten und Vierten Gleises. „Die deutliche Forcierung des Klimaschutzes ist eines der Wesensmerkmale der Koalition in Berlin. Damit wir dieser Verantwortung auch im Verkehrssektor gerecht werden, müssen wir Verkehrsströme von der Straße auf die Schiene verlagern. Das klappt auch durch eine Verbesserung des Angebots, die es aber nur mit Drittem und Viertem Gleis wirklich geben kann“, so Stegner. Auch Kählert betonte die hohe Relevanz des Projektes für Tornesch: „Wer zu den Stoßzeiten auf Torneschs Straßen unterwegs ist, weiß, dass wir viel zur Verbesserung der Verkehrssituation beitragen könnten, wenn weniger Autos unterwegs wären. Der Bau der zusätzlichen Gleise ist ein absolutes Muss für Stadt und Region.“
Für Tornesch fand Stegner zum Abschluss lobende Worte: „Ich war in letzter Zeit häufiger in der Stadt unterwegs und habe an vielen Ecken sehen dürfen, dass sich in Tornesch etwas tut. Die Stadt befindet sich im Aufbruch. Wenn der Bund hierbei unterstützen kann, helfe ich gerne, wo immer es geht.“
Foto: v.l.n.r.: Beate Raudies, Susanne Dohrn, Horst Lichte, Ralf Stegner, Sabine Kählert.
