Schleswig-Holstein – sozial, digital und klimaneutral

Liebe Tornescherinnen und Tornescher,

am 8. Mai 2022 findet die Landtagswahl statt. Sie entscheiden, welchen Weg Schleswig-Holstein in den nächsten fünf Jahren nehmen wird. Ich trete an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird.

Weg mit den Kita-Gebühren

Die Kita-Reform der Jamaika-Koalition hat keines der großen Probleme gelöst. Immer noch fehlen Kita-Plätze. Der Fachkräftemangel wächst und dadurch sinkt die Betreuungsqualität. Und nach wie vor zahlen Eltern für die Betreuung ihrer Kinder. In Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern sind die Gebühren abgeschafft. Für mich ist klar: Krippe und Kita müssen kostenfrei werden.

Energiewende beschleunigen und Klimawandel stoppen

Die Landesregierung verfehlt ihre Klimaziele. Wir sollten aktuell nur noch 21 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente ausstoßen. Tatsächlich liegen wir 3 Millionen Tonnen drüber. Es fehlen wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz, weil die CDU sie blockiert. Eine von mir geführte Landesregierung wird als eine der ersten Maßnahmen einen detaillierten Klimaplan vorlegen und zeigen, mit welchem Maßnahmen wir bis wann welche Ziele erreichen werden. Wir wollen bis 2040 klimaneutral sein.

Bezahlbare Mieten und Eigentum für alle

Gerade rund um Hamburg steigen die Mieten kräftig. Statt dagegen entschlossen zu handeln, hat die Landesregierung auf Druck der CDU die Mietpreisbremse abgeschafft. Noch stärker als Mieten sind gerade im Kreis Pinneberg die Kaufpreise für Häuser und Wohnungen gestiegen. Familien mit mittleren Einkommen können sich heute kaum noch Eigentum kaufen. Wir werden die Grunderwerbssteuer für Familien beim Kauf der ersten Immobilie senken.

Digitale Bildung – unabhängig vom Wohnort und dem Geldbeutel der Eltern

Bei der Digitalisierung der Schulen kommen wir zu langsam voran. Die CDU-Bildungsministerin schiebt die Verantwortung auf die Kommunen. Ich finde: Das Land muss bei der digitalen Ausstattung in die Verantwortung gehen. Wir werden den Schulen anbieten, die Verwaltung ihrer IT als Land zu übernehmen. Außerdem erhalten alle Schülerinnen und Schüler ab der 8. Klasse Laptop oder Tablet. Das sichert Chancengleichheit und ist zudem günstiger, weil diese Aufgabe zentral besser erledigt werden kann.

Eine neue Regierung für neue Dynamik

Wir wollen Familien entlasten, das Klima schützen, Wohnen bezahlbar und Bildung gerechter machen. Ich freue mich, wenn Sie die SPD und mich dabei am 8. Mai mit Ihrer Stimme unterstützen.

Thomas Losse-Müller